Die Killerpartei ist keine offizielle Bezeichnung für den Stimmzettel, sondern eine Funktionsbezeichnung. Das ist eine Sammelbewegung aller nicht-rassistischen “Sonstigen”. Zur Wahl sollte sie als Aktionsbündnis 146 antreten, damit sie direkt hinter den Grünen auf dem Stimmzettel steht.
Der wichtigste Programmpunkt ist die Forderung nach einer Volksabstimmung über eine neue Verfassung für ganz Deutschland, so wie es im Artikel 146 GG klipp und klar vorgeschrieben ist. Außerdem hat das Bundesverfassungsgericht längst entschieden, dass unser Wahlrecht grundgesetzwidrig ist. Die letzte Bundestagswahl ist demzufolge rechtswidrig und muss in Kürze wiederholt werden.
Hier unser Programm-Entwurf vom 31. Oktober 2009:
Wirtschafts- und Finanzpolitik
Im Internet-Zeitalter sind mit der simultanen Verbuchung von Geldbeträgen keine Kosten mehr verbunden, es wird lediglich eine konstante Jahresgebühr für die Kontenführung erhoben Flatrate-Banking=.
Mit der Abschaffung des Zinses ist so der permanente Geldmangel ein und für alle mal überwunden. Der Staat kann somit ALLE öffentlichen Ausgaben finanzieren und hat für die Rückzahlung der Kredite beliebig viel Zeit.
Beispiel: In Berlin wird zur Zeit heftig darüber gestritten, ob das alte Schloss wiederaufgebaut werden soll und vor allem darüber, woher denn das viele liebe Geld kommen soll. Solche dämlichen Fragen stellt demnächst kein Mensch mehr, das Schloss wird einfach aus den Steuereinnahmen der nächsten 1000 Jahre finanziert, und wenn das nicht reicht, aus den Einnahmen der nächsten 10.000 Jahre.
Auf diese Weise wird die Belastung der Steuerzahler stets unter 10 % gehalten. Das ist keine Hexerei, sondern reine Mathematik! Die Bürger zahlen streng genommen auch keine Steuern mehr, sondern eine zweckgebundene Gemeinschaftsabgabe in Höhe von 10% auf das gesamte Bruttoeinkommen.
Die Frage, wie das “gegenfinanziert” werden soll, stellt sich für einen intelligenten Menschen nicht. Das ganze funktioniert selbstverständlich ohne Inflation. Eine ausführliche, wissenschaftlich fundierte Ausarbeitung findet sich hier.
Wer’s nicht glaubt, lese bitte hier nochmal die Einfachen Wahrheiten
Außerdem werden die Währungsreserven der Bundesbank ab sofort nicht mehr gebraucht. Sie sind daher so schnell wie möglich zu verkaufen. Die historischen und die mathematischen Fakten über den Goldmarkt finden Sie hier.
Arbeit und Sozialpolitik
Jeder hat Anspruch auf eine vollwertige akademische oder künstlerische Ausbildung ganz nach seinem persönlichen Geschmack. Jeder Erwachsene Bürger bekommt nach Abschluss seiner Ausbildung einen Kontoauszug, aus dem hervorgeht, wieviel seine Erziehung und Asubildung gekostet hat, die Eltern bzw. der Staat erhalten eine dementsprechende Gutschrift. Somit wird die Hausarbeit und Erziehung von Kindern wie eine vollwertige Erbwerbstätigkeit honoriert.
Der Berufsanfänger hat jetzt beliebig lange Zeit, sein Konto durch Arbeit wieder auszugleichen und eine Altersvorsorge anzusparen. Wer wann in Rente geht, entscheidet jeder selbst, die Rente mit 37 ist durchaus realistisch und auch finanzierbar. Das gesamte Sozialprodukt kann ohne weiteres von den unter 40jährigen produziert werden.
Persönliche Schicksalsschläge wie Krankheiten oder Unfälle werden nicht mehr auf die Allgemeinheit abgewälzt, sondern sind eben individuelles Pech, das jeder selbst bezahlt. Der Kontostand ist reine Privatsache und von niemandem einsehbar. Es gibt kein Bankpersonal mehr, das wegen eines negativen Saldos Stress machen könnte!
Jeder einzelne Erwachsene, der seine Lebensarbeitszeit bereits erbracht hat, kann beliebig viel und beliebig lange konsumieren, ohne dass deshalb irgendjemand auf etwas verzichten müsste. Das gilt natürlich nicht für alle Erwachsenen zusammen genommen.
Gesundheitspolitik
Die Ärzte werden ausnahmslos dazu verpflichtet, wieder den Hippokratischen Eid= zu schwören. Die Medizin hat in Zukunft ausschließlich den Gesundheitsinteressen der Menschen zu dienen und nicht den Finanzinteressen des Kapitals.
Tierversuche und Massentierhaltung werden verboten. Lebensmittel sind nur noch auf ökologisch verträgliche Weise von Kleinbauern zu produzieren. Gesundheit hat eben ihren Preis, und wir sind demnächst bereit und in der Lage, diesen zu bezahlen.
Dass die sogenannte Schweinegrippe in Wirklichkeit nur ein PR-Gag zur Vermarktung eines Impfstoffs war, den keiner braucht, haben inzwischen auch schon die etablierten Massenmedien kapiert. Genauso verhält es sich aber auch beim sogenannten HI-Virus, der angeblich AIDS verursachen soll. Einen nachvollziehbaren Beweis für die Existenz des HIV ist die Wissenschaft der Öffentlichkeit immer noch schuldig.
Wenn dieser Sachverhalt aufgeklärt ist, gehören die Verantwortlichen vor Gericht gestellt. Es handelt sich hierbei nicht um ein Kavaliersdelikt, sondern um Beihilfe zum Massenmord.
Energie und Umwelt
Es wird eine Expertenkommission damit beauftragt, die Forschungsergebnisse von Nicola Tesla= zu überprüfen. Wenn diese Form der Energiegewinnung im großtechnischen Maßstab eingesetzt werden kann, brauchen wir keine Atomkraftwerke, keine Kohle, kein Erdöl und keine Windräder mehr.
Innenpolitik
siehe bisheriges Parteiprogramm der Piratenpartei
Wissenschaftler und Künstler veröffentlichen ihre Ergebnisse nicht mehr in schweineteuren Büchern, die kein Mensch bezahlen kann, sondern stellen sie kostenlos und frei verfügbar für jedermann ins Netz. Dafür erhalten sie eine Vergütung vom Staat, die aus dem Bildungs- und Kulturfonds gezahlt wird.
Justiz
Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte handeln ausschließlich nach Recht und Gewissen und sind nicht weisungsungebunden. Sie dürfen keiner Freimaurerloge oder einer ähnlichen Kaderschmiede angehören.
Die Grundrechte gelten uneingeschränkt, insbesondere die Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung wird wieder aufgehoben. Das gilt selbstverständlich auch für die Äußerung “rechter” Meinungen, wenn sie nicht den Tatbestand der rassistischen Diskriminierung erfüllt.
Alle Straftaten, zu deren Vorbereitung und Durchführung elektronische Hilfsmittel erforderlich waren, werden demnächst von intelligenten Suchmaschinen restlos aufgeklärt.
Außenpolitik
Die EUdSSR wird in ihrer bisherigen Form aufgelöst, das Politbüro in Brüssel entmachtet. Nur die Reisefreiheit und der freie Handel [kein Lohndumping] wird beibehalten.
Die USA wird nicht mehr länger als führende Weltmacht akzeptiert, alle Außenhandelsaktivitäten werden ausschließlich in Euro abgerechnet. US-Dollar werden nur noch für Touristen in üblichen Mengen und in kleinen Scheinen gewechselt.
Aufschlussreiche Neuigkeiten über diese Terroristen-Währung= finden Sie hier, oder googlen Sie einfach Turmopfer=.
Hier mal ausnahmsweise ein Lob für unseren neuen Außenminister: Herr Westerwelle hat es kürzlich abgelehnt, ein Interview auf Englisch zu geben, weil der deutsche Außenminister im Dienst selbstverständlich Deutsch spricht!
Verteidigung
Sämtliche Kriegsaktivitäten werden sofort eingestellt und die Wehrpflicht abgeschafft.
Die Bundeswehr tritt aus der NATO aus und wird in eine reine Freizeit und Abenteuer-Armee umgewandelt. Es gibt schließlich einen riesigen Markt für Panzerführerscheine Hobbypiloten und Kriegsschiff-Tourismus.
